Die verwundbare Demokratie

Strategien gegen die populistische Übernahme
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Buchprofile - Rezension
Wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen.
Im Lichte der Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern, deren Ergebnisse noch nicht feststanden, als die Rezension geschrieben wurde, stellt sich die Frage, ob die Ergebnisse des "Thüringen-Projekts", in dem der vom Autor gegründete Verfassungsblog die Möglichkeit untersuchte, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören können, nicht doch zur Realität werden. Exzellent recherchiert und betont sachlich gehalten zeigen die rund 300 Seiten, wie fragil eine liberale Demokratie ist. Ein Beispiel ist die Position des Landtagspräsidenten, der traditionell von der stärksten Fraktion gestellt wird – ersetzt in diesem Fall ein AfD-Mitglied den Landtagsdirektor durch einen treuen Parteigänger, sind reibungslose demokratische Abläufe nicht unbedingt gewährleistet – Ordnungsrufe können, müssen aber zum Beispiel nicht erteilt werden. Auch im Bereich der Kultur gibt es Einflussmöglichkeiten. Nach der Lektüre wird deutlich, dass Demokratie kein Selbstläufer ist und niemand behaupten kann, er habe es nicht gewusst – eine Pflichtlektüre nicht nur für Politikseminare oder Parteien.
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Artikelbeschreibung


Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Noch ist Zeit, unsere freie Gesellschaft und Verfassung zu schützen.Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.

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Personeninformation


Maximilian Steinbeis, Jahrgang 1970, studierte Jura und arbeitete zunächst als Redakteur für das Handelsblatt, daneben veröffentlichte er auch literarische Texte. Seit 2009 betreibt er den Verfassungsblog, wo internationale Autor:innen wissenschaftliche Fragen im Grenzbereich von Politik und Recht diskutieren. Zuletzt erschienen: Mit Rechten reden. Ein Leitfaden (mit Per Leo und Daniel-Pascal Zorn, 2017), Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch (mit Stephan Detjen, 2019).

Pressestimmen


"Ein drängendes Plädoyer, die Gefahr endlich ernst zu nehmen - und zu handeln." Sachbuch-Bestenliste für September von ZEIT, ZDF und Deutschlandfunk Kultur "Eine Pflichtlektüre für Politikseminare, besser noch für Parteizentralen und Landesregierungen ... Das Buch liefert mit all seinen oft verblüffenden Details eine eindringliche Analyse, die schmerzhaft klar aufzeigt, wie fragil eine liberale Demokratie ist." Wolfgang Janisch, Süddeutsche Zeitung, 22.07.24 "Was nicht nur im Herbst in Thüringen auf dem Spiel steht, lässt sich bei Steinbeis und seinen Mitstreitern exzellent recherchiert und bedrückend anschaulich geschildert nachlesen." Mladen Gladic, Welt Plus, 27.7.24 »Das überzeugend argumentierende, empirisch gut unterfütterte und zudem brillant geschriebene Buch betreibt Aufklärung im besten Sinne.« Frank Decker, Portal für Politikwissenschaft, 18.11.24
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