Mehr als nur Abwehr von Extremismus

Demokratie beginnt nicht erst in der Wahlkabine. Sie kann dort entstehen, wo Menschen im Alltag gemeinsame Regeln für ihr Zusammenleben finden müssen. Genau diese Orte sehen Fachleute jedoch unter Druck. 
    

Ein Jugendzentrum, eine Bibliothek, ein Gartenprojekt – sie alle haben eine Gemeinsamkeit. Diese Orte sind für jeden zugängliche Räume, in denen Menschen gemeinsam diskutieren, Konflikte aushandeln und Entscheidungen treffen – also Demokratie im Kleinen einüben. Das Projekt „Orte der Demokratie“ untersucht ihre Wirksamkeit. 

„Demokratie muss alltäglich stattfinden, die ganze Zeit, wo die Leute ohnehin schon sind“, sagt Maximilian Pichl, Rechtswissenschaftler mit Schwerpunkt auf Sozialrecht. Er ist Teil einer interdisziplinären Forschungsgruppe, die untersucht, wie diese Orte besser gestaltet werden können. Sie wird vom hessischen Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur gefördert. 

Nicht nur Wahlen und Parlamente

Die Überzeugung dahinter: Demokratie beschränkt sich nicht auf Wahlen und Parlamente. Sie lebt auch davon, dass Menschen lernen, unterschiedliche Interessen auszuhandeln, Kompromisse zu finden und Verantwortung für gemeinsame Entscheidungen zu übernehmen. 

In der Demokratiearbeit gibt es Orte, die langfristig wirken können. Dazu zählen etwa Jugendzentren, Bibliotheken, Stadtteilzentren und Vereine. Dort finde sowieso dauerhaft Austausch statt. Davon brauche es mehr, sagt Pichl mit Blick auf die vorläufigen Forschungsergebnisse. Auch Projekte seien wichtig, weil sie mehr Freiraum hätten, sich in demokratischen Themen weiterzubilden. Man dürfe allerdings nicht beide gegeneinander ausspielen – das klappe aktuell nur mittelmäßig. 
    

Ohne Infrastruktur geht es nicht

Denn: Demokratieförderung sei oft befristet. Langfristig angelegt, zeige sie stärker Wirkung. „Ohne Infrastruktur geht es nicht“, betont der Experte. Und: Menschen müssen sich physisch treffen. „Man kann da gestalten, man kann etwas hinterlassen und immer wieder neu in Austausch treten.“ Je verzweigter und ortsunabhängiger demokratische Räume würden, desto schwieriger werde kontinuierlicher Austausch. 

Ein gutes Beispiel für die Verknüpfung von Ort und Projekt, von dauerhafter Einrichtung und einzelner Veranstaltung, stellen auch Leihbüchereien dar. Die über 1.000 Büchereien, die beispielsweise der Sankt Michaelsbund allein in Bayern betreut, dürfen nicht nur als Orte des Lesens, des Lernens, der Bildung und der Begegnung gelten, sondern durchaus auch als kleine lokale Zentren gelebter Demokratie. Hier finden Menschen nicht nur die Möglichkeit, Mitbürger zu treffen, sondern auch mithilfe von Medien ihren eigenen Horizont zu erweitern. Zudem geben Autorenlesungen, Veranstaltungen für Kinder und weitere Aktionen punktuelle Impulse

Frust durch „Pseudo-Demokratie“ an Schulen

Generell liege Potenzial vor allem in jenen Räumen, in denen Menschen ohnehin schon zusammenkämen, wie etwa in Schulen oder bei der Feuerwehrjugend. Ein Potenzial, das bisher noch zu wenig genutzt werde – denn etwa die Strukturen in Schulen seien häufig undemokratisch. Wirklich mitbestimmen könnten Schülerinnen und Schüler in aller Regel kaum. 

Diese sogenannte Pseudo-Demokratie erzeuge Frust, erklärt Pichl: nach außen demokratisch wirken, ohne tatsächlich etwas bewegen zu können. Jugendhilfe und ähnliche Angebote könnten das nicht vollständig auffangen. Steigende Mieten erschwerten es zudem, geeignete Orte aufzubauen und vor allem dauerhaft zu gestalten. Denn nur langfristig könnten nachhaltige Ergebnisse erzielt werden.

Demokratische Prozesse positiv gestalten

Geförderte Demokratiearbeit ziele derzeit in vielen Fällen überwiegend darauf ab, Extremismus zu verhindern. Dahinter stehe also der Gedanke: „Wir brauchen das, um zu verhindern, dass Leute Antidemokraten sind.“ Dabei werde zu wenig danach gefragt, wie demokratische Entscheidungsprozesse positiv gestaltet werden und zu den eigenen Orten passen können. 

Alle Orte, an denen Konflikte zwischen Einzelpersonen und Gesellschaft ausgetragen werden, können nach Definition der Forschungsgruppe auch Orte der Demokratie sein. Bisher werde häufig übersehen, dass auch etwa Sozialarbeitende im Jugendzentrum einen Ort schaffen könnten, an dem Demokratie gelebt werde. Gespräche zeigten ein anderes Bild, sagt Pichl: „Viele haben gesagt, dass sie die Demokratiearbeit auch irgendwie on top machen.“

Einsatz für die Demokratie unter Druck

Gerade diese Arbeit stehe jedoch unter Druck: Gelder fehlten, Angriffe von rechtsextremer Seite nähmen zu und die Arbeit selbst werde infrage gestellt. Fachkräfte arbeiteten kraftvoll dagegen an, sagt der Experte – aber es werde immer schwieriger. 

Die Sozialarbeitenden könnten auch online unterwegs sein, als sogenannte digitale Straßenarbeitende. Um im digitalen Raum gut aufgestellt zu sein, brauche es mehr von ihnen, sagt Pichl. Sie suchten die Menschen dort auf, wo sie sich ohnehin bewegten, zum Beispiel beim Gaming: Wenn sie dort kritische Bemerkungen erleben, suchten sie das Gespräch. 

Madita Steiner (KNA)/Joachim Burghardt