Das Verbot der Marktmanipulation (§ 20a WpHG)

Durch das 4. Finanzmarktförderungsgesetz und das Anlegerschutzverbesserungsgesetz wurde der bisher in 88 BörsG a.F. geregelte Kursbetrug teils grundlegend umgestaltet und in das Wertpapierhandelsgesetz als 20a WpHG übernommen.Der Autor untersucht im ersten Teil das neue Manipulationsverbot im Kontext mit den ökonomischen Grundlagen des Kapitalmarktes, der Phänomenologie der verschiedenen Manipulationstechniken und den (straf-)rechtsdogmatischen Grundlagen eines Verbotes und der zugehörigen Sanktionen. Der zweite Teil widmet sich der Auslegung des Manipulationsverbotes einschließlich der zugehörigen Sanktionsnormen. In beiden Teilen wird rechtsvergleichend Bezug auf das US-amerikanische Kapitalmarktrecht genommen. Es wird gezeigt, daß Marktmanipulationen massive negative Auswirkungen auf den Kapitalmarkt haben, so daß sie uneingeschränkt verbotswürdig sind. Jedoch ist die gesetzliche Regelung nicht in allen Teilen gelungen. Insbesondere der Verzicht auf jegliche geschriebene subjektive Merkmale im Verbotstatbestand ist nicht sachgerecht. Es wird eine Auslegung des Tatbestandes vorgeschlagen, die diesen Schwierigkeiten entgeht und eine praktische Anwendung des Manipulationsverbotes ermöglicht.

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"Insgesamt zeigt die Dissertation von Eichelberger, welche Fülle an Auslegungsfragen im Recht der Marktmanipulation nicht nur verborgen, sondern von vornherein angelegt sind. Das große Verdienst des Autors liegt darin, einen wichtigen Bereich dieser Fragen transparent gemacht zu haben und Lösungsvorschläge anzubieten. Die österreichische Regelung folgt dem Richtlinientext streng und ist daher mit der deutschen Umsetzungsvorschrift nicht deckungsgleich; trotzdem kann der österreichische Leser aus der Arbeit von Eichelberger die eine oder andere Anregung für die Handhabung der Manipulationsvorschriften gewinnen. Es ist zu hoffen, daß bald österreichische Arbeiten folgen werden, die eine ähnlich tiefe Durchdringung der Materie leisten!" Dr. Martin Oppitz, in: Österreichisches Bankarchiv, 3/2007