Kommunale Haushaltspolitik bei leeren Kassen

Band 33
Bestandsaufnahme, Konsolidierungsstrategien, Handlungsoptionen
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Artikelbeschreibung

Die Kommunen stecken in der tiefsten Haushaltskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Nothaushalte, Streichkonzerte und Sparkommissare dominieren die Szenerie. Bundes- und Landesregierungen schauen seit langem weg und im kommunalen Alltagsgesch ft wird zuk nftig kaum mit nachhaltigen Staatshilfen zu rechnen sein. Gibt es in der Grundschule der Demokratie bei den Kommunen tats chlich keine Alternative zum Spardiktat? K mmerer und Kommunalaufsicht werden dies ffentlich h ufig so darstellen. Fakt ist aber, dass selbst die Kommunen mit Nothaushalt sehr unterschiedliche Wege beschreiten; allerdings sind die dahinter stehenden Entscheidungen und mikropolitischen Strategien bislang wenig bekannt. In der Haushaltskrise wird offensichtlich auch an Transparenz und Demokratie gespart. Holtkamp beschreibt deshalb ohne Denkverbote in diesem Buch krisenerprobte Strategien. Er hebt deutlich die sehr unterschiedlichen Entscheidungsoptionen hervor, die Rat, Verwaltung und engagierte B rger in der Haushaltpolitik bei leeren Kassen haben. Sie entscheiden ma geblich mit ber die Zukunft ihrer Stadt, gerade wenn ffentlich suggeriert wird, dass es eigentlich nichts mehr zu entscheiden gebe.

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