Das österreichische Regulierungsbehördenmodell

Eine Untersuchung der verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Problemstellungen des zweistufigen Regulators in den Sektoren Telekommunikation, Energie und Schieneninfrastruktur
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Artikelbeschreibung

Bei der Liberalisierung von Telekommunikation, Energieversorgung und Schieneninfrastruktur schuf der österreichische Gesetzgeber eine für Europa einzigartige, zweistufige Regulierungsinstanz: einerseits eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die gegenüber dem jeweiligen Ministerium weisungsgebunden ist, andererseits eine Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag. Der Autor diskutiert die daraus resultierenden verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Probleme und macht Vorschläge für die Neuorganisation der Regulierungsbehörden.

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Priv.-Doz. Dr. Bernhard MüllerPartner und Leiter des Teams Öffentliches Recht bei DORDA BRUGGER JORDIS Rechtsanwälte GmbH; schwerpunktmäßige Tätigkeit im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht, Vergaberecht, Umwelt- und Energierecht, Förderungen sowie Publ
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