Freiheit in Gefahr

Warum unsere Freiheitsrechte bedroht sind und wie wir sie schützen können. Ein Plädoyer von Deutschlands höchstem Richter a.D.
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Buchprofile - Rezension
Gedanken zur Freiheit in unserem Staat und in Europa.
Wer auf Grund des Titels eine heftige Kritik an den vergangenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegen Corona erwartet, wird enttäuscht sein. Zwar beschreibt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Verbote im Lockdown, aber er urteilt mit Augenmaß, wenn er die Fehlentwicklungen benennt und die Nichteinschaltung der Parlamente kritisiert. Da Freiheit eine entscheidende Bedeutung für alle Verfassungswerte hat, beleuchtet er mit Beispielen die Meinungsfreiheit und deren verfassungsrechtliche Schranken, die Gefährdung durch Big Data, die freiheitliche Wirtschaftsordnung mit den Möglichkeiten von staatlichen Eingriffen und das Übermaß an gesetzlichen Regelungen. Sein Blick richtet sich auch auf die Bereitschaft zur Eigenverantwortung, auf den Sinn des Föderalismus, auf die Freiheit in der Europäischen Union und deren Gefährdung durch einige Staaten und die staatliche Aufgabe der Daseinsvorsorge. Diese analytische, vom Grundgesetz getragene Betrachtung ist ein wichtiger, lesenswerter Beitrag, um für künftige Herausforderungen gerüstet zu sein.
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Artikelbeschreibung

Freiheit ist die Grundbedingung gelingender Gesellschaften. Diese Erfolgsformel scheint leichtfertig in Vergessenheit zu geraten. Mit Sorge beobachtet Hans-Jürgen Papier, wie unsere einst hart erkämpften Freiheitsrechte Stück für Stück beschnitten werden. Für den ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gilt: Auch und gerade in Krisenzeiten, bei der notwendigen Sicherstellung von Gesundheit, beim Schutz vor Bedrohungen durch Terrorismus, Klimawandel und wirtschaftliche Krisen darf die Freiheit nicht aufs Spiel gesetzt werden. Hans-Jürgen Papier zeigt auf, welchen Herausforderungen wir uns heute gegenübersehen und welche Lösungen erforderlich sind, um unser legitimes Bedürfnis nach Sicherheit nicht gegen die Freiheit auszuspielen. Für den Bundesverfassungsrichter selbst war das Prinzip der Freiheit stets Grundlage und Leitgedanke all der Entscheidungen, an denen er mitgewirkt hat; darunter einige wegweisende Urteile, die die Bürgerrechte in unserem Land gegen versuchte Übergriffe dauerhaft geschützt und gestärkt haben.

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