Grenzenloses Internet

Zu locker über alle Grenzen

Neue Medien rufen nach Überwachung

Die technischen Möglichkeiten, alle nur denkbaren absurden, scheußlichen und auch kriminellen Dinge über das Internet zu verbreiten, entsprechen dem technischen Standard am Ende des zweiten Jahrtausends. Hier liegt gleichsam ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die Möglichkeiten der Überwachung dagegen haben in vielerlei Hinsicht noch Steinzeit-Qualität.

Anbieter im Internet können mit ihren Angeboten – auch mit Kinderpornographie, Naziverherrlichung und sadistischen Inhalten – locker die Landesgrenzen überspringen. Die Macht der Strafverfolger dagegen endet spätestens an diesen Grenzen.

Allein in den letzten eineinhalb Jahren hat die bayerische Polizei weit über 100 Fälle von Kinderpornographie im sogenannten Internet aufgedeckt. Der Fall des Kinder-Folterkellers bei Rosenheim belegt, zu welchen Dimensionen sich die Perversion versteigen kann.

Zwar wird es noch in diesem Jahr zu einem Staatsvertrag der deutschen Länder kommen, der der Kinderpornographie und der Gewaltverherrlichung in den neuen Medien einige Riegel vorschieben dürfte. Doch Gespräche über den Computer, die rechtlich weiterhin wie Telefonate behandelt werden, sind durch das Grundgesetz geschützt und damit dem Zugriff der Polizei weitgehend entzogen. Zwar gibt es inzwischen Kinderschutzprogramme für Computer, Telekom aber denkt für seinen Angebotsbereich erst darüber nach.

Niemand möchte einen Polizeistaat der totalen Überwachung. Und Eltern bleiben auch in diesem Bereich gegenüber ihren Kindern in Pflicht. Doch bleibt es problematisch, den Vertrieb von hochexplosivem Material zu erlauben, ohne zugleich die nötigen Sicherheitsmaßnahmen zu bedenken.

Karl Wagner